Rechtlicher Hinweis

I. Allgemeine Informationen

In Erfüllung der Informationspflicht gemäß dem Gesetz 34/2002 über Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr (LSSI-CE, spanisches Gesetz) vom 11. Juli werden nachfolgend die folgenden allgemeinen Informationen zu dieser Website bereitgestellt:

Inhaber dieser Website, www.barmolino.es (nachfolgend Website), ist Lluc Fluxà Coenon, mit NIF 43145279Q, dessen Kontaktdaten wie folgt lauten:

II. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Gegenstand der Bedingungen: die Website

Gegenstand dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend Bedingungen) ist die Regelung des Zugangs zur und der Nutzung der Website. Im Sinne dieser Bedingungen wird als Website verstanden: das äußere Erscheinungsbild der Bildschirmoberflächen, sowohl in statischer als auch in dynamischer Form, das heißt der Navigationsbaum; sowie alle Elemente, die sowohl in den Bildschirmoberflächen als auch im Navigationsbaum eingebunden sind (nachfolgend Inhalte) und alle gegebenenfalls den Nutzern angebotenen Online-Dienste oder -Ressourcen (nachfolgend Dienste).

Bar Molino behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung die Darstellung und Konfiguration der Website sowie der darin gegebenenfalls eingebundenen Inhalte und Dienste zu ändern. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass Bar Molino jederzeit jedes dieser in die Website eingebundenen Elemente oder den Zugang zu denselben unterbrechen, deaktivieren und/oder einstellen kann.

Der Zugang zur Website durch den Nutzer ist frei und in der Regel unentgeltlich, ohne dass der Nutzer eine Gegenleistung erbringen muss, um sie nutzen zu können, mit Ausnahme der Kosten für die Verbindung über das Telekommunikationsnetz, das von dem vom Nutzer beauftragten Zugangsanbieter bereitgestellt wird.

Die Nutzung der Inhalte erfordert keine vorherige Anmeldung oder Registrierung.

Der Nutzer

Der Zugang zur, die Navigation auf und die Nutzung der Website verleihen die Eigenschaft eines Nutzers, weshalb mit Beginn der Navigation auf der Website alle hier festgelegten Bedingungen sowie deren spätere Änderungen akzeptiert werden, unbeschadet der Anwendung der jeweils geltenden, verbindlichen gesetzlichen Vorschriften. Angesichts der Bedeutung des Vorstehenden wird dem Nutzer empfohlen, diese bei jedem Besuch der Website zu lesen.

Die Website von Bar Molino stellt eine große Vielfalt an Informationen, Diensten und Daten bereit. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für eine ordnungsgemäße Nutzung der Website. Diese Verantwortung erstreckt sich auf:

• Eine Nutzung der von Bar Molino angebotenen Informationen, Inhalte und/oder Dienste und Daten, die nicht den Bestimmungen dieser Bedingungen, dem Gesetz, der guten Sitte oder der öffentlichen Ordnung zuwiderläuft oder die in irgendeiner anderen Weise eine Verletzung der Rechte Dritter oder der Funktionsweise der Website selbst bedeuten könnte.
• Die Wahrheit und Rechtmäßigkeit der vom Nutzer in den von Bar Molino für den Zugang zu bestimmten Inhalten oder Diensten der Website bereitgestellten Formularen angegebenen Informationen. In jedem Fall wird der Nutzer Bar Molino unverzüglich über jeden Umstand benachrichtigen, der eine missbräuchliche Nutzung der in diesen Formularen erfassten Informationen ermöglicht, wie unter anderem den Diebstahl, Verlust oder unbefugten Zugriff auf Kennungen und/oder Passwörter, um deren sofortige Sperrung vornehmen zu können.

Der bloße Zugang zu dieser Website begründet keinerlei Geschäftsbeziehung zwischen Bar Molino und dem Nutzer.

Stets unter Beachtung der geltenden Gesetzgebung richtet sich diese Website von Bar Molino an alle Personen, unabhängig von ihrem Alter, die auf die Seiten der Website zugreifen und/oder darin navigieren können.

Die Website richtet sich hauptsächlich an in Spanien ansässige Nutzer. Bar Molino gewährleistet nicht, dass die Website ganz oder teilweise den Rechtsvorschriften anderer Länder entspricht. Wenn der Nutzer an einem anderen Ort wohnt oder dort seinen Wohnsitz hat und sich entscheidet, auf die Website zuzugreifen und/oder darin zu navigieren, tut er dies auf eigene Verantwortung und muss sicherstellen, dass ein solcher Zugang und eine solche Navigation der für ihn geltenden lokalen Gesetzgebung entsprechen, wobei Bar Molino keinerlei Verantwortung übernimmt, die sich aus einem solchen Zugang ergeben könnte.

III. Zugang und Navigation auf der Website: Ausschluss von Gewährleistungen und Haftung

Bar Molino gewährleistet nicht die Kontinuität, Verfügbarkeit und Nützlichkeit der Website noch der Inhalte oder Dienste. Bar Molino wird alles Mögliche für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website tun; übernimmt jedoch keine Verantwortung und gewährleistet nicht, dass der Zugang zu dieser Website ununterbrochen oder fehlerfrei sein wird.

Ebenso wenig übernimmt Bar Molino die Verantwortung oder gewährleistet, dass die Inhalte oder die Software, auf die über diese Website zugegriffen werden kann, fehlerfrei sind oder keinen Schaden am Computersystem (Software und Hardware) des Nutzers verursachen. In keinem Fall haftet Bar Molino für Verluste, Schäden oder Beeinträchtigungen jeglicher Art, die durch den Zugang zur, die Navigation auf und die Nutzung der Website entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf solche, die an den Computersystemen verursacht oder durch das Einschleusen von Viren hervorgerufen werden.

Bar Molino haftet ebenso wenig für Schäden, die den Nutzern durch eine unsachgemäße Nutzung dieser Website entstehen könnten. Insbesondere haftet Bar Molino in keiner Weise für Ausfälle, Unterbrechungen, das Fehlen oder Mängel der Telekommunikation, die auftreten könnten.

IV. Verlinkungsrichtlinie

Es wird darauf hingewiesen, dass die Website von Bar Molino den Nutzern Verlinkungsmittel (wie unter anderem Links, Banner, Schaltflächen), Verzeichnisse und Suchmaschinen zur Verfügung stellt oder stellen kann, die es den Nutzern ermöglichen, auf Websites zuzugreifen, die Dritten gehören und/oder von Dritten verwaltet werden.

Die Einrichtung dieser Links, Verzeichnisse und Suchmaschinen auf der Website hat zum Ziel, den Nutzern die Suche nach und den Zugang zu den im Internet verfügbaren Informationen zu erleichtern, ohne dass dies als Anregung, Empfehlung oder Aufforderung zu deren Besuch verstanden werden kann.

Bar Molino bietet noch vertreibt weder selbst noch über Dritte die auf den verlinkten Websites verfügbaren Produkte und/oder Dienste.

Ebenso wenig gewährleistet Bar Molino die technische Verfügbarkeit, Genauigkeit, Wahrheit, Gültigkeit oder Rechtmäßigkeit von Websites, die nicht sein Eigentum sind und auf die über die Links zugegriffen werden kann.

Bar Molino überprüft oder kontrolliert in keinem Fall den Inhalt anderer Websites und billigt, prüft oder macht sich die Produkte und Dienste, Inhalte, Dateien und jegliches andere auf den genannten verlinkten Websites vorhandene Material nicht zu eigen.

Bar Molino übernimmt keinerlei Verantwortung für Schäden und Beeinträchtigungen, die durch den Zugang, die Nutzung, die Qualität oder die Rechtmäßigkeit der Inhalte, Kommunikationen, Meinungen, Produkte und Dienste der nicht von Bar Molino verwalteten Websites entstehen könnten, die auf dieser Website verlinkt sind.

Der Nutzer oder Dritte, der einen Hyperlink von einer Webseite einer anderen, verschiedenen Website auf die Website von Bar Molino setzt, muss wissen, dass:

• Die ganze oder teilweise Vervielfältigung der Inhalte und/oder Dienste der Website ohne ausdrückliche Genehmigung von Bar Molino nicht gestattet ist.
• Ebenso wenig jegliche falsche, ungenaue oder unrichtige Darstellung über die Website von Bar Molino oder über deren Inhalte und/oder Dienste gestattet ist.
• Mit Ausnahme des Hyperlinks die Website, auf der dieser Hyperlink eingerichtet wird, kein Element dieser Website enthält, das nach der spanischen Rechtsordnung als geistiges Eigentum geschützt ist, es sei denn, mit ausdrücklicher Genehmigung von Bar Molino.
• Die Einrichtung des Hyperlinks weder das Bestehen von Beziehungen zwischen Bar Molino und dem Inhaber der Website, von der aus er gesetzt wird, noch die Kenntnis und Annahme der auf der genannten Website angebotenen Inhalte, Dienste und/oder Aktivitäten durch Bar Molino bedeutet, und umgekehrt.

V. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Bar Molino ist, selbst oder als Rechtsnachfolger, Inhaber aller Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums an der Website sowie der darin enthaltenen Elemente (beispielhaft und nicht abschließend: Bilder, Ton, Audio, Video, Software oder Texte, Marken oder Logos, Farbkombinationen, Struktur und Gestaltung, Auswahl der verwendeten Materialien, für deren Funktionsweise, Zugang und Nutzung erforderliche Computerprogramme usw.). Sie sind folglich nach der spanischen Rechtsordnung als geistiges Eigentum geschützte Werke, auf die sowohl die spanischen und gemeinschaftlichen Vorschriften auf diesem Gebiet als auch die einschlägigen, von Spanien unterzeichneten internationalen Verträge anwendbar sind.

Alle Rechte vorbehalten. Aufgrund der Bestimmungen des Gesetzes über geistiges Eigentum sind die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe, einschließlich ihrer Form der Zugänglichmachung, der Gesamtheit oder eines Teils der Inhalte dieser Website zu kommerziellen Zwecken, auf jedem Träger und mit jedem technischen Mittel, ohne die Genehmigung von Bar Molino ausdrücklich untersagt.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums von Bar Molino zu achten. Er darf die Elemente der Website ansehen oder sogar ausdrucken, kopieren und auf der Festplatte seines Computers oder auf einem beliebigen anderen physischen Träger speichern, sofern dies ausschließlich für seinen persönlichen Gebrauch geschieht. Der Nutzer darf jedoch keine Schutzvorrichtung oder kein Sicherheitssystem entfernen, ändern oder manipulieren, die bzw. das auf der Website installiert wäre.

Sollte der Nutzer oder ein Dritter der Auffassung sein, dass einer der Inhalte der Website eine Verletzung der Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums darstellt, muss er dies Bar Molino unverzüglich über die im Abschnitt Allgemeine Informationen dieses Rechtlichen Hinweises und der Allgemeinen Nutzungsbedingungen angegebenen Kontaktdaten mitteilen.

VI. Rechtliche Schritte, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Bar Molino behält sich das Recht vor, die zivil- oder strafrechtlichen Schritte einzuleiten, die es für die missbräuchliche Nutzung der Website und der Inhalte oder für die Nichteinhaltung dieser Bedingungen für erforderlich hält.

Das Verhältnis zwischen dem Nutzer und Bar Molino unterliegt den im spanischen Hoheitsgebiet geltenden und anwendbaren Vorschriften. Sollten Streitigkeiten in Bezug auf die Auslegung und/oder die Anwendung dieser Bedingungen entstehen, unterwerfen die Parteien ihre Konflikte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und unterwerfen sich den nach geltendem Recht zuständigen Richtern und Gerichten.